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Europäisches Patent · EP3992961 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3992961
Anmeldenummer
EP21203062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2021
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
08.02.2023
Schutz endet spätestens
17.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G10D 13/22 (2020.01)
G10D 13/08 (2020.01)
Priorität
DE 202020106174 U 28.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  4. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heubeck, Udo

91456 Diespeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.