GESCHICHTETE CODIERUNG FÜR KOMPRIMIERTE SCHALL- ODER SCHALLFELDDARSTELLUNGEN
Europäisches Patent · EP3992963 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3992963
- Anmeldenummer
- EP21201640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2016
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 15.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G10L 19/008 (2013.01)G10L 19/24 (2013.01)G10L 19/16 (2013.01)
- Priorität
- EP 15306590 08.10.2015US 201662361809 P 13.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 06.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30655 Hannover, DE
31515 Wunstorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.