ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3993031 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3993031
- Anmeldenummer
- EP21202575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H10H 29/01 (2025.01)H10H 29/34 (2025.01)H10H 29/85 (2025.01)
- Priorität
- CN 202011192048 30.10.2020CN 202111162837 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Chun-Hsien
35053 Miao-Li County, TW
HOSAKA, Shuhei
35053 Miao-Li County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.