ANTENNENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3993155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3993155
Anmeldenummer
EP20833463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H01Q 1/28 (2006.01)
H01Q 1/42 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
H01Q 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019121090 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/015956 09.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261706 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UEDA, Taro

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.