ANTENNENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3993155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3993155
- Anmeldenummer
- EP20833463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2020
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/28 (2006.01)H01Q 1/42 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)H01Q 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019121090 28.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/015956 09.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261706 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Taro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.