FLÜSSIGKEITSGEKÜHLTER MOTOR

Europäisches Patent · EP3993236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3993236
Anmeldenummer
EP20832274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H02K 5/20 (2006.01)
H02K 9/19 (2006.01)
Priorität
JP 2019120304 27.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/024417 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/262303 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kubota Corporation

KUBOTA CORPORATION

5-54, Ofukacho Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGYU, Sumio

Sakai-shi, Osaka 590-0823, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.