ENDGERÄT
Europäisches Patent · EP3993476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3993476
- Anmeldenummer
- EP19934498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 04.05.2022
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04W 16/28 (2009.01)H04W 56/00 (2009.01)H04W 48/10 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/025754 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261524 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARADA Hiroki
Tokyo 100-6150, JP
NAGATA Satoshi
Tokyo 100-6150, JP
WANG Jing
Beijing 100190, CN
HOU Xiaolin
Beijing 100190, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.