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Europäisches Patent · EP3993476 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3993476
Anmeldenummer
EP19934498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
04.05.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 16/28 (2009.01)
H04W 56/00 (2009.01)
H04W 48/10 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/025754 27.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261524 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARADA Hiroki

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

WANG Jing

Beijing 100190, CN

HOU Xiaolin

Beijing 100190, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.