BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3993665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3993665
Anmeldenummer
EP20740079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 95/00 (2006.01)
Priorität
GB 201909623 04.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051585 02.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/001652 07.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Norcros Group (Holdings) Limited

Central Way, Andover, Hampshire SP10 5AW, GB

Erfinderin/Erfinder

TOOLEY, Jonathan Harry

Andover Hampshire SP10 1HL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.