PATIENTENTRANSFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3993753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3993753
- Anmeldenummer
- EP20836045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 1950858 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2020/050702 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/006799 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
431 60 Mölndal, SE
437 91 Lindome, SE
441 95 Alingsås, SE
416 56 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.