ELEKTRISCHES PFLEGEGERÄT MIT MAGNETISCHEM KOPPLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3993972 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3993972
- Anmeldenummer
- EP20835428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B26B 19/14 (2006.01)B26B 19/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201962869428 P 01.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/040416 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/003213 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Paul Anthony
Middleton, Wisconsin 53562, US
MAGUIRE, Richard Kirk
Middleton, Wisconsin 53562, US
MUSALLAM, Timin
Middleton, Wisconsin 53562, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.