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Europäisches Patent · EP3994035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3994035
Anmeldenummer
EP20739911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60R 9/02 (2006.01)
Priorität
GB 201909706 05.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068950 06.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/004990 14.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

JAGUAR LAND ROVER LIMITED

Jaguar Land Rover Limited

Abbey Road, Whitley, Coventry, Warwickshire CV3 4LF, GB

Erfinderin/Erfinder

POHNAN, Lukas

Coventry Warwickshire CV3 4LF, GB

PARACK, Mudassir

Coventry Warwickshire CV3 4LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.