SELBSTBLÄHENDE ISOCYANATFREIE POLYURETHANSCHÄUME
Europäisches Patent · EP3994201 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994201
- Anmeldenummer
- EP20737003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C08G 71/04 (2006.01)C08J 9/02 (2006.01)C08G 101/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19184743 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068962 06.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004993 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 21.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
4000 Liège, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.