VERBINDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3994320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3994320
Anmeldenummer
EP20735456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
17.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04F 15/024 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
BE 201905430 04.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/055688 18.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/001712 07.01.2021
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Unilin, BV

Ooigemstraat 3, 8710 Wielsbeke, BE

Erfinderin/Erfinder

COUDENYS, Geert

9880 Lotenhulle, BE

NEL, Koen

8500 Kortrijk, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.