TROCKENBAUSCHRAUBE
Europäisches Patent · EP3994365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994365
- Anmeldenummer
- EP20734008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)F16B 25/10 (2006.01)F16B 35/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 19184079 03.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067307 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001192 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.