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Europäisches Patent · EP3994372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994372
- Anmeldenummer
- EP20733749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/02 (2006.01)F16F 9/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118211 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066746 17.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004739 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHILZ, Arnold
56112 Lahnstein, DE
SEIBERT, Karl-Josef
56332 Alken, DE
FUHRMANN, Castor
56761 Brachtendorf, DE
BURRELL, Joshua
56283 Nörtershausen, DE
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