SCHÄTZER EINES RÜCKZUGSHORIZONTSZUSTANDS
Europäisches Patent · EP3994626 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3994626
- Anmeldenummer
- EP20754054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06N 5/01 (2023.01)B60W 50/06 (2006.01)B60W 60/00 (2020.01)G01S 13/86 (2006.01)G01S 13/931 (2020.01)
- Priorität
- US 201916460824 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026314 29.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/002475 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AHN, Heejin
Cambridge, Massachusetts 02139-1955, US
DANIELSON, Claus
Cambridge, Massachusetts 02139-1955, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.