RESSOURCENZUGRIFFSSTEUERUNG MIT DYNAMISCHER MARKIERUNG

Europäisches Patent · EP3994642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3994642
Anmeldenummer
EP20730888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/10 (2023.01)
Priorität
US 201916460999 02.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/033333 17.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/002959 07.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUBINSTEIN, Mark Ian

Redmond, Washington 98052-6399, US

APPLE, Amit Akiva

Redmond, Washington 98052-6399, US

SCOTT, Thaddeus

Redmond, Washington 98052-6399, US

YAO, Meng

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.