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Europäisches Patent · EP3995032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995032
Anmeldenummer
EP21175459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2021
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 20/12 (2006.01)
Priorität
CN 202011251313 10.11.2020
CN 202022593049 U 10.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEI, Yun

Shenzhen, 518000, CN

ZHANG, Yubin

Shenzhen, 518000, CN

LIU, Chuwei

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.