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Europäisches Patent · EP3995051 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995051
Anmeldenummer
EP20306323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
13.09.2023
Schutz endet spätestens
03.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2026

  2. 09.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025

  3. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Overtea SA

OVERTEA SA

Via Cara' 20b, 6928 Manno

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Cecilia

6928 Manno

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.