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Europäisches Patent · EP3995111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995111
- Anmeldenummer
- EP20835528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- ES 201930616 03.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2020/070196 20.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001581 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rodrigo, De Pablos Almazan
35010 Las Palmas de Gran Canaria, ES
Erfinderin/Erfinder
Rodrigo, De Pablos Almazan
35010 Las Palmas de Gran Canaria, ES
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