KAPPE FÜR EIN FLÄSCHCHEN
Europäisches Patent · EP3995123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995123
- Anmeldenummer
- EP20835284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/05 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)B65D 51/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019124057 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026003 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/002427 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YANO, Yukihiro
Ibaraki-shi, Osaka 567-0054, JP
MIYATAKE, Satoshi
Ibaraki-shi, Osaka 567-0054, JP
OGAWA, Yukihiro
Ibaraki-shi, Osaka 567-0054, JP
UCHI, Shigenori
Ibaraki-shi, Osaka 567-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.