COCHLEA-IMPLANTATSYSTEM MIT MESSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3995174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995174
- Anmeldenummer
- EP21201669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 20205971 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 17.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 11.07.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Oticon Medical A/S, Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark → Cochlear Limited, 1 University Avenue, Macquarie University, NSW 2109, Australien
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FR-06220 Vallauris, FR
FR-06220 Vallauris, FR
FR-06220 Vallauris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.