IMPULSERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3995175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995175
- Anmeldenummer
- EP21210995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2016
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/37 (2006.01)A61N 1/365 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/368 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP16001570
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.