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Europäisches Patent · EP3995197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995197
Anmeldenummer
EP20835664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01D 35/02 (2006.01)
B01D 35/027 (2006.01)
B01D 29/11 (2006.01)
F02M 37/42 (2019.01)
Priorität
JP 2019124744 03.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/025235 26.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/002291 07.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAJIMA, Nobuyuki

Yokohama-shi, Kanagawa 235-0033, JP

OKAMOTO, Mitsunobu

Yokohama-shi, Kanagawa 235-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.