VERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3995220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995220
- Anmeldenummer
- EP21204173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/02 (2006.01)B08B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020187322 10.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAREMAKI, Hiroki
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
MATSUI, Taiki
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
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