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Europäisches Patent · EP3995276 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995276
- Anmeldenummer
- EP21020495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 03.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B27L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020004589 U 02.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 05.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Reinhold
86476 Langenhaslach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.