FAHRZEUGLEUCHTE
Europäisches Patent · EP3995360 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995360
- Anmeldenummer
- EP21206079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/068 (2006.01)B60Q 1/11 (2006.01)B60Q 1/115 (2006.01)B60Q 1/076 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020184112 04.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI, Kentaro
Tokyo, 153-8636, JP
WATANABE, Yasuo
Tokyo, 153-8636, JP
ISHII, Yuki
Tokyo, 153-8636, JP
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