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Europäisches Patent · EP3995406 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995406
- Anmeldenummer
- EP20835148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47G 19/00 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)B32B 29/00 (2006.01)B65D 65/42 (2006.01)B65D 3/14 (2006.01)B65D 3/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019123476 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020249 22.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/002113 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASANO Makoto
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.