PACKUNG MIT ZUGANGSÖFFNUNG MIT VERSCHLUSSKLAPPE
Europäisches Patent · EP3995408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995408
- Anmeldenummer
- EP21215988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2015
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/66 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 14199514 19.12.2014
- Abgezweigt von
- EP15810756
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.