BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3995409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995409
- Anmeldenummer
- EP20834385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/16 (2006.01)B65D 33/36 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019123825 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025486 29.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/002319 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Toyoaki
Tokyo 112-0002, JP
YOSHIDA Mihoko
Tokyo 112-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.