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Europäisches Patent · EP3995415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995415
Anmeldenummer
EP20866577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
CN 201910886446 19.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/086000 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/051806 25.03.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Fengquan

Beijing 100176, CN

SONG, Guoku

Beijing 100176, CN

LIU, Chen

Beijing 100176, CN

WU, Mingfu

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.