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Europäisches Patent · EP3995432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995432
- Anmeldenummer
- EP21206743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/44 (2006.01)B66C 1/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 202017520 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nottinghamshire DN22 8LY, GB
Nottinghamshire S81 OUN, GB
Derbyshire S43 4BZ, GB
Thurcroft, Rotherham South Yorkshire S66 9EW, GB
Ackworth, Pontefract WF7 7PE, GB
Nottinghamshire NH19 6NL, GB
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