OPTISCHES GLAS
Europäisches Patent · EP3995461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995461
- Anmeldenummer
- EP20837357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 3/068 (2006.01)G02B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019125826 05.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025264 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/006072 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATANO, Takahiro
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
KONOSHITA, Satoko
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.