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Europäisches Patent · EP3995635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995635
- Anmeldenummer
- EP21203185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/38 (2006.01)E03D 11/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128131 26.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 20.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- TECE GmbH, Hollefeldstrasse 57, 48282 Emsdetten, Deutschland → TECE SE, Hollefeldstr. 57, 48282 Emsdetten, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40599 Düsseldorf, DE
48159 Münster, DE
48341 Altenberge, DE
49134 Wallenhorst, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.