VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3995651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995651
Anmeldenummer
EP21214851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 17/22 (2006.01)
E05C 3/26 (2006.01)
E05C 19/02 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019118550 09.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

MACO Technologie GmbH

Alpenstrasse 173, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Hölzl, Josef

5162 Obertrum, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.