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Europäisches Patent · EP3995657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995657
- Anmeldenummer
- EP21215768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2019
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 17/16 (2006.01)E05C 17/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018119650 13.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEISSNER, Torsten
42853 Remscheid, DE
ACKERS, Heiner
58313 Herdecke, DE
HOFFMANN, Peter
51491 Overath, DE
HEINRICHS, Gundolf
42897 Remscheid, DE
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