ROHRSCHELLE

Europäisches Patent · EP3995725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995725
Anmeldenummer
EP21216685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2019
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
F16L 55/035 (2006.01)
Priorität
US 201862637577 P 02.03.2018
Abgezweigt von
EP19160539
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Erico International Corporation

Solon, OH 44139, US

Erfinderin/Erfinder

OH, Michael Hung-Sun

Twinsburg, US

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