BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3995736 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995736
- Anmeldenummer
- EP20827856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F21S 41/141 (2018.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 45/47 (2018.01)F21Y 115/10 (2016.01)H05K 1/18 (2026.01)B60Q 1/26 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190071623 17.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/007502 10.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/256335 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KO, Kwang Hyun
Seoul 07796, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.