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Europäisches Patent · EP3995768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3995768
Anmeldenummer
EP21190521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2010
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25D 23/12 (2006.01)
Priorität
KR 20090129332 22.12.2009
KR 20090129333 22.12.2009
KR 20090129334 22.12.2009
Abgezweigt von
EP19167614
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG Electronics, Inc.

20, Yeouido-dong Yeongdeungpo-gu, Seoul, 150-721, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Seung Mok

641-711 GYEONGSANGNAM-DO, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.