SYSTEM MIT HALTERUNG UND EINSTECH-SPEISENTHERMOMETER SOWIE HALTERUNG
Europäisches Patent · EP3995799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995799
- Anmeldenummer
- EP21204285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 31.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G01K 1/14 (2021.01)A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020214049 09.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 05.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40878 Ratingen, DE
42115 Wuppertal, DE
45472 Mühlheim, DE
42115 Wuppertal, DE
40219 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.