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Europäisches Patent · EP3995960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3995960
- Anmeldenummer
- EP21215738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2017
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06F 9/54 (2006.01)G05B 19/042 (2006.01)
- Priorität
- LU 93300 10.11.2016
- Abgezweigt von
- EP17794354
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEUTGER, Henning
31812 Bad Pyrmont, DE
KLEINOW, Rolf
33619 Bielefeld, DE
DREWES, Tobias
33039 Nieheim, DE
BECK, Alexander
86492 Egling an der Paar, DE
FRIEBEN, Jens
33106 Paderborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.