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Europäisches Patent · EP3996128 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3996128
Anmeldenummer
EP21206109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2021
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01J 49/02 (2006.01)
G01R 19/00 (2006.01)
H03F 3/343 (2006.01)
Priorität
GB 202017542 06.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lerche, Heinz

deceased, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.