DUPLIZIERTE ÜBERTRAGUNG
Europäisches Patent · EP3996413 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3996413
- Anmeldenummer
- EP20834126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2020
- Veröffentlicht
- 11.05.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/08 (2006.01)H04L 1/18 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910598890 04.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/093739 01.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/000681 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Yali
Beijing 100083, CN
CHEN, Li
Beijing 100083, CN
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