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Europäisches Patent · EP3996425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3996425
Anmeldenummer
EP20206002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2020
Veröffentlicht
11.05.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
04.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04W 52/02 (2009.01)
H04B 5/00 (2024.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP B.V.

High Tech Campus 60, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

MUEHLMANN, Ulrich Andreas

5656AG Eindhoven, NL

WOBAK, Markus

5656AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.