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Europäisches Patent · EP3996925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3996925
- Anmeldenummer
- EP20841470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 15/10 (2006.01)G06K 15/02 (2006.01)B41J 2/465 (2006.01)B41J 2/435 (2006.01)B41J 29/393 (2006.01)B41J 29/38 (2006.01)B41J 2/005 (2006.01)B41J 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916510572 12.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/041442 09.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/011312 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEATH, Peter
Lebanon, New Hampshire 03784, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.