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Europäisches Patent · EP3996975 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3996975
Anmeldenummer
EP19740327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
07.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B62D 15/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/068232 08.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/004615 14.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Volvo Truck Corporation

VOLVO TRUCK CORPORATION

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

ÖST, David

413 27 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.