EINE KAPPE ZUM VERSCHLIESSEN EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP3997006 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997006
- Anmeldenummer
- EP20751663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900011124 08.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/056369 07.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/005505 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 06.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION S.A., Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
47121 Forli', IT
40026 Imola (Bologna), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.