NEUARTIGES KETTENGLIED
Europäisches Patent · EP3997016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997016
- Anmeldenummer
- EP20840329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16G 13/10 (2006.01)F16G 13/07 (2006.01)
- Priorität
- US 201916509968 12.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/041562 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/011361 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLANCHARD, Kenneth
Sanford MI 48654, US
DUPERON, Terry L.
Saginaw, MI 48601, US
FUNCHION, Bryce
Tecumseh MI 48603, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.