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Europäisches Patent · EP3997219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997219
- Anmeldenummer
- EP20736724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C12N 9/16 (2006.01)B29B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19185796 11.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069506 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/005199 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOURNIER, Vincent
31400 Toulouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.