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Europäisches Patent · EP3997779 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997779
- Anmeldenummer
- EP20740431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/20 (2006.01)H02K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 2023483 11.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050455 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/006738 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GABRIËLSE, Adriaan Johannes
7471 VK Goor, NL
VAN VUURE, Thorwald León
7642 JE Wierden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.