ELEKTRONISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP3997969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997969
- Anmeldenummer
- EP20771448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H05K 5/00 (2025.01)
- Priorität
- AT 507502019 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073757 25.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/037854 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GIRCZ, Patrick
1030 Wien, AT
MAYER, Martin Johann
2651 Reichenau an der Rax, AT
STEINDL, Dietmar
3843 Dobersberg, AT
STOCKLASSER, Markus
3841 Windigsteig, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.