ELEKTRONISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP3997969 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3997969
Anmeldenummer
EP20771448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H05K 5/00 (2025.01)
Priorität
AT 507502019 29.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/073757 25.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/037854 04.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIRCZ, Patrick

1030 Wien, AT

MAYER, Martin Johann

2651 Reichenau an der Rax, AT

STEINDL, Dietmar

3843 Dobersberg, AT

STOCKLASSER, Markus

3841 Windigsteig, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.